Allgemeine Geschäftsbedingungen der SILANFA GMBH - Für Künstler

1. Präambel

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SILANFA GmbH gelten sowohl für den SILANFA internen Geschäftsverkehr wie auch für die externen Kundenbeziehungen der SILANFA.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers oder Auftragnehmers sind wegbedungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Künstler mit selbstständiger Erwerbstätigkeit oder eine juristische Person, für die kein Arbeitsvertrag besteht.

Als Auftragnehmer werden alle Vertragsparteien verstanden, die über die Plattform von SILANFA Aufträge ausführen, e.g. freischaffende-, nebenberufliche Künstler oder Gruppen dieser oder juristische Personen.

2. Allgemeines

Der Vertrag wird mit der Buchungsbestätigung oder Bestätigung des Auftrages an SILANFA abgeschlossen. Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Sollte sich eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, werden die Vertragsparteien diese Bestimmung durch eine neue Vereinbarung ersetzen, die ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg entspricht.

SILANFA hat zu Jederzeit das Recht alle auf der Plattform angegebenen Daten zu prüfen und entsprechende Informationen bei Behörden, Arbeitgebern und Universitäten oder ähnliche Institutionen einzuholen. Kosten für solche Nachforschungen gehen zu Lasten des Auftragnehmers, sofern dieser die Daten nach schriftlicher Aufforderung via E-Mail nicht richtigstellt oder nachliefert.

Sollte sich bei einer behördlichen Prüfung herausstellen, dass Angaben im Portal durch den Auftragnehmer nachweislich falsch angegeben wurden, so werden alle Kosten, Gebühren und Strafen dem Auftragnehmer in Rechnung gestellt.

Sollte sich eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so werden die Vertragsparteien diese Bestimmung durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg entsprechende Vereinbarung ersetzen.

3. Ausführung der Arbeit

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur sorgfältigen und termingerechten Ausführung der vertraglich übernommenen Aufträge inklusive die zum Auftrag gehörende Dienstleistungen.
Es ist dem Auftragnehmer untersagt die übernommenen vertraglichen Aufträge durch Dritte erfüllen zu lassen.

SILANFA behält sich das Recht vor Aussagen bzgl. nicht stattgefundenen Aufträgen zu überprüfen. Sollte sich herausstellen, dass eine Partei Falschangaben über das Stattfinden eines Auftrages macht, auch nach erneutem Nachfragen, so behält sich SILANFA das Recht vor, beide Parteien, unabhängig davon wer die Falschangaben macht, zu büssen und den Auftrag als durchgeführt zu erkennen. Die Busse beläuft sich für den Auftragnehmer auf CHF 500.00.

4. Vorzeitige Vertragsauflösung

Der Auftrag kann von jedem Vertragspartner jederzeit, unter Einhaltung der Stornobedinungen widerrufen oder gekündigt werden. Erfolgt dies jedoch zur Unzeit, so ist der zurücktretende Teil zum Ersatze des dem Andern verursachten Schadens verpflichtet (OR Art. 404). SILANFA hat auf jeden Fall Anspruch auf Vergütung für die bis zur Auflösung geleistete Arbeit. Tritt der Auftraggeber einseitig vom Vertrag zurück, so hat SILANFA zudem Anspruch auf Ersatz des ihr durch diesen Rücktritt entstandenen Schadens bzw. Teile des Umsatzausfalls.

Keine Ansprüche in jeglicher Hinsicht können seitens des Auftragnehmers geltend gemacht werden, wenn die vorzeitige Vertragsauflösung auf einem Verstoss gegen diese AGB oder andere vertragliche Bestandteile beruht.

5. Urheberrecht

Sofern nichts anderes im Vertrag definiert, so gilt, dass der Auftragnehmer die Arbeitsergebnisse der SILANFA nur zum vertraglich vereinbarten Zweck verwenden darf. Im Gegenzug darf SILANFA die Arbeitsergebnisse  des Auftragsnehmers zum vertraglich vereinbarten Zweck verwenden. Der Auftragnehmer darf somit die Arbeitsergebnisse ohne schriftliche Einwilligung der SILANFA weder an Dritte weitergeben noch veröffentlichen. Das Urheberrecht an den Arbeitsergebnissen verbleibt in jedem Fall bei SILANFA. Ausgenommen hiervon sind Ergebnisse aus der künstlerischen Freiheit des Vertragnehmers.

6. Vertraulichkeit

SILANFA wahrt die Vertraulichkeit von vertraulichen Unterlagen und Informationen, die sie bei der Erfüllung der vertraglich übernommenen Verpflichtungen vom Auftragnehmer erhält oder erfährt. SILANFA weist dazu ihre Mitarbeiter und allenfalls zugezogene Dritte an, derartige Geschäftsunterlagen Dritten nicht zugänglich zu machen. SILANFA ist jedoch befugt, bei der Erfüllung der vertraglich übernommenen Verpflichtungen gewonnene Erkenntnisse ohne Verletzung der Vertraulichkeit für die Erfüllung von Verträgen gegenüber Dritten oder Behörden zu verwenden. Insbesondere weist SILANFA darauf hin, dass IP- und Browser-logging bei Vertragsabschlüssen durchgeführt werden kann um eine eindeutige Zuordnung des Vertragsnehmers zu unterstützen.

Vom Auftragnehmer im Zusammenhang mit der Erfüllung des Vertrages überlassene Unterlagen des Auftragnehmers verbleiben im Eigentum des Auftragnehmers und können von ihm innerhalb von zwölf (12) Monaten nach dem Abschluss des letzten Auftrages jederzeit zurückgefordert werden. Davon ausgenommen sind Dokumente und Daten, die unter die Geschäftskommunikation und Buchführung fallen und somit aufbewahrt werden müssen (OR Art. 957).

 

Der Auftragnehmer verpflichtet sich alle ihm überlassenen Daten von SILANFA vertraulich zu behandeln und nach Auflösung des Vertrages unaufgefordert und innerhalb einer (1) Arbeitswoche zu retournieren oder auf schriftliche Anweisung von SILANFA zu vernichten. Eine Vernichtung von Daten ohne schriftliche Anweisung von SILANFA ist nicht erlaubt und etwaige Kosten zur Wiederherstellung können dem Vertragsnehmer in Rechnung gestellt werden.

7. Haftung

Der Auftragnehmer haftet für die sorgfältige Ausführung der gemäss Vertrag übernommenen Arbeiten und verpflichtet sich eine entsprechende Versicherung abzuschliessen die während der gesamten Dauer des Auftrages und 3 Monate darüber hinaus Versicherungsschutz ausweist. SILANFA ist es explizit erlaubt, jederzeit und ohne Angabe eines Grundes einen Versicherungsnachweis einzufordern.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich allenfalls Nachbesserungen oder Ersatz zu leisten, sollte ein allfälliger Anspruch gegenüber SILANFA schriftlich geltend gemacht werden.

 

Ein allfälliger Haftungsanspruch gegenüber SILANFA erlischt jedoch, sofern ein derartiger Anspruch nicht spätestens drei (3) Tage nach der Vollendung des Auftrages geltend gemacht wird. Die Haftung der SILANFA ist betraglich limitiert auf den im entsprechenden Vertrag vereinbarten Preis und auf das Ereignis des Anspruches.
SILANFA haftet auf keinen Fall für indirekte Schäden oder Verluste, wie zum Beispiel für Nutzungsausfall, Materialschäden, Arbeitsausfall oder Kosten, die mit einer Betriebsunterbrechung oder Stornierungen seitens eines Dritten verbunden sind. Weiter lehnt SILANFA jegliche Haftung ab, die durch unsachgemässe Handhabung oder absichtliche/unabsichtliche Weitergabe der Login-Daten entstanden sind.

8. Garantieversprechen und Zusagen

SILANFA weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Garantieversprechen bzgl. Aufträgen oder Vereinbarungen gemacht werden. Ein Erfassen der Auftragnehmer-Daten ist kein Auftrag oder führt nicht automatisch zu einem Auftrag oder irgendwelche Zusagen, Versprechungen oder Garantien. Gleiches gilt für Buchungsanfragen oder Abklärungen zu einer möglichen Buchung.

Erst mit Versand der Buchungsbestätigung besteht ein Auftrag und somit ein vertragliches Verhältnis zwischen SILANFA und dem Auftragnehmer.
Es ist dem Auftragnehmer weiter untersagt im Namen von SILANFA Garantieversprechen, Zusagen oder anderweitige Absprachen zu halten, die nicht vorgängig schriftlich mit SILANFA vereinbart wurden.

 

Der Auftragnehmer verpflichtet sich Kunden von SILANFA bei mündlichen oder anderen Anfragen, direkt oder indirekt, i.e. nicht über SILANFA, auf die Buchungsplattform resp. auf  SILANFA zu verweisen. Es ist dem Auftragnehmer nicht erlaubt, Buchungsanfragen, Zusagen, Versprechen, oder anderweitige Absprachen bezüglich Aufträgen direkt oder indirekt, i.e. nicht via SILANFA, seitens Kunden, für diese der Auftragnehmer bereits unter SILANFA Auftragsleistungen erbracht hat, direkt oder indirekt zu tätigen. Darunter fallen auch Auftragsleistungen oder Anstellungen, die mit den Dienstleistungen von SILANFA konkurrenzieren, jedoch nicht länger als sechs (6) Monaten, nach Löschung des Profils des Auftragnehmers auf SILANFA, beginnen.

 

Dem Auftragnehmer ist es weiter untersagt, direkt mit Kunden von SILANFA Kontakt bzgl. Dienstleistungen von SILANFA aufzunehmen, ausser wenn diese zur Erfüllung des Auftrages unabdingbar sind.

 

Jegliche Beschwerden, Feedback oder Fragen sind an SILANFA zu richten.

9. Verrechnungssätze

Die durch SILANFA publizierten Verrechnungssätze werden vertraglich, entweder im Vertrag selbst oder in einem Auftrag oder Bestätigung eines Auftrages, festgelegt.
SILANFA behält sich vor, diese Verrechnungssätze periodisch anzupassen. Vertraglich vereinbarte Verrechnungssätze gelten jedoch ohne gegenteilige, schriftliche Verabredung für die Erfüllung sämtlicher Verpflichtungen aus dem Vertrag.

10. Zahlungsbedingungen

Zehn (10) Tage nach erfolgreicher Erfüllung des Auftrages. Verzugszinsen sind wegbedungen.

11. Werbung

Dem Auftragnehmer als auch SILANFA ist es untersagt Werbung aller Art ohne das gegenseitige, schriftliche Einverständnis, zu verbreiten. Ein Einverständnis zur gegenseitigen Bewerbung im Sinne des Auftrages und im Sinne der Kundenbindung ist erteilt, wenn der Auftraggeber einen Service in dieser Richtung bucht oder das Einverständnis anderweitig, schriftlich erteilt. Werbung darf nur im Zusammenhang mit den gebuchten Aufträgen und im Umstand der angebotenen Services der Vertragsparteien gemacht werden. SILANFA behält sich vor, im Falle der Zuwiderhandlung, Reputationsschäden und andere allfällige Schäden aus der unangebrachten Werbung, sowie deren Entfernung und Löschung jederzeit verlangen zu können und in Rechnung zu stellen. SILANFA haftet in keiner Weise für Werbung die Schäden jeglicher Art am Vertragsnehmer oder dessen Unternehmen und dazugehörige Unternehmen oder Personen hervorbringen könnten.

Das Einverständnis zur Werbung kann zu jederzeit und unabhängig eines Auftragsverhältnisses, mit Ausnahme des Auftrages zur Werbung, zurückgezogen werden, dies auch ohne Angabe von einem Grund.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

Gerichtsstand für den Auftragnehmer und SILANFA ist Liestal/Schweiz. SILANFA ist jedoch berechtigt, den Auftragnehmer an dessen Sitz zu belangen.

Version 3.0, Stand: 01.02.2020

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